Newsletter für Juli und August der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker

07.08.2022: Themen unter anderem: Zu Gast in Wien + Haushaltsgesetz 2022/2023 + Parlamentarische Initiativen + Resolution der SPD-Fraktion + Neue Halle Krumme Straße + Bundesplatz-Kino + UCW + Kulturquartier Fasanenplatz + Denkmalschutz-Sonderprogramm + Lesung zum IUFF + Sprechstunden + Führung durch das Parlament + Aktivitäten von Franziska Becker + Tennis Borussia + Hertha-Stadion + Vermischtes

Liebe Leser:innen,

ich freue mich, Euch meinen Sommernewsletter vorzustellen und lade herzlich zur Lektüre ein. Für Eure Fragen und Anregungen habe ich ein offenes Ohr.

Ich wünsche Euch einen schönen Sommer und eine friedliche Zeit,

Eure Franziska

I. Aus dem Parlament

Zu Gast in Wien
Vom 28. Juni bis 1. Juli 2022 unternahm ich als Mitglied mit dem Präsidium des Abgeordnetenhauses von Berlin die erste Delegationsreise in der noch jungen Wahlperiode, die uns nach Wien führte. Die Reise begann im Wiener Rathaus, wo wir vom Parlamentspräsidenten Erst Woller und dem Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien, Michael Ludwig, sehr herzlich empfangen wurden. Alles in allem war es ein interessantes Besuchsprogramm mit vielen Möglichkeiten für den politischen Austausch, zumal die beiden größten Städte im deutschsprachigen Raum sowohl eng verbunden als auch gut vergleichbar sind, so dass man viel voneinander lernen konnte.

Zweijahreshaushalt 2022/2023
Es ist vollbracht: Am 23. Juni 2022 haben wir im Abgeordnetenhaus das Haushaltsgesetz für Berlin mit dem Zweijahreshaushalt 2022/2023 beschlossen. Ich habe die dreizehnstündige Debatte als Berichterstatterin und Vorsitzende des Hauptausschusses mit einer Rede eröffnet.
Wie die Beratungen verliefen und was wir beschlossen haben, könnt Ihr hier nachlesen.
In Brief: Unsere Beschlüsse (grobe Übersicht).

Landesbeamtenversorgungsgesetz:
Im Juni haben wir das Zweite Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (vgl. Drs. 19/ 0293) beschlossen. Damit wird die Hinzuverdienstgrenze bis zur Minijobgrenze von 325 auf 525 Euro monatlich für die Versorgungsberechtigten des Landes Berlin angehoben. Eine weitere Komponente des Gesetzes sieht eine befristete Ausnahme für die Nichtanrechnung von Verwendungseinkommen vor, die bis Ende 2023 gelten soll. Pressemeldung
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Reform des Senatorengesetzes
Ende Mai redete Franziska Becker gegen einen Antrag der AfD, der die Änderung des Senatorengesetzes zum Inhalt hat resp. eine Reform der "üppigen" Pensionsregeln.
Franziskas Rede im Livestream bei rbb Parlament vom 19. Mai 2022.

Persönliche Assistent:innen werden für ihre Arbeit angemessen bezahlt
"Ich freue mich, dass ich dazu beitragen konnte, dass der Tarifvertrag für Assistent:innen im ´Arbeitgeber:innen-Modell` ab 2022 mit einer Million Euro pro Jahr refinanziert wird. Das heißt, wir stellen im Haushalt sicher, dass die persönlichen Assistent:innen von Menschen mit Behinderungen für ihre Tätigkeit nach Tarif bezahlt werden können. Wir setzen an der Stelle den Koalitionsvertrag um", so Franziska Becker. Die Süddeutsche Zeitung fasst das zusammen.
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II. SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Klausur der SPD-Fraktion und Resolution
Am 16./17. Juni 2022 fand die Klausur der SPD-Fraktion in Potsdam statt. Es war die erste seit Januar 2020, bevor die Pandemie einbrach (üblicherweise tagen wir jährlich am dritten Januarwochenende) und sie war wie immer intensiv. Gemeinsam kamen wir zusammen, also mit unseren Senatsvertreter:innen und Fraktionsmitarbeiter:innen, um eine enge Tagesordnung abzuarbeiten, zu diskutieren, einander zuzuhören und Beschlüsse zu fassen. Am Freitag haben wir eine Resolution beschlossen, besuchten Samstag Krampnitz im Norden Potsdams, wo die Stadt in einem Entwicklungsgebiet einen klimaneutralen, autarken Stadtteil für 5.000-10.000 Menschen plant und waren Gast im Brandenburger Landtag. Natürlich kam der Teamgedanke nicht zu kurz, das war schließlich der Leitgedanke für die Klausur. Unsere Fraktion hat 36 Abgeordnete, davon 16 "neue". Nach dem langen Lockdown und digitaler Kommunikation war es höchste Zeit, sich einmal näher kennen zu lernen. Schön war´s.
Unsere Resolution Völkerrechtswidriger russischer Angriffskrieg - Verbraucher:innen schützen, Energieversorung sicherstellen.

Zu den Pressemeldungen der SPD-Frakion

III. Aus dem Wahlkreis und Bezirk

Herzlichen Glückwunsch dem Bundesplatz-Kino
"Ich gratuliere den beiden engagierten Filmemachern Martin Erlenmaier und Peter Latta vom Bundesplatz-Kino sehr herzlich, die für feinstes Arthouse-Kino 40.000 Euro aus dem Kinoprogrammpreis des Medienboards Berlin Brandenburg erhalten. Sie wurden für ihr anspruchsvolles Programm und somit beste Unterhaltung mit dem Höchstförderbetrag gewürdigt. Als leidenschaftliche Kinogängerin freue ich mich besonders für Peter und Martin über die Auszeichnung meines bevorzugten Kiez-Kinos, in dem ich seit Jahren Filmabende, Matinees und Bürgersprechstunden anbiete", so Franziska Becker.
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Franziska Becker hakt nach: Was wird aus der neuen Schwimmhalle in der Krumme Straße in Charlottenburg?
Franziska Becker hakte mehrfach beim Senat nach, wie der Stand der Sanierung der Neuen Halle in der Krumme Straße in Charlottenburg ist, die sanierungsbedingt schließen musste. Bislang ist nicht verlautbart worden, ob es Mittel für eine raschere Sanierung gibt und ob eine Zwischenlösung umgesetzt werden kann, z.B. eine Traglufthalle.
Das ist der aktuelle Stand.

Das Unternehmerinnenzentrum (UCW) stellt sich neu auf - neue Pläne unabgesprochen
Im Juni wurde Franziska Becker von einer Pressemeldung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf überrascht. Seit fast 20 Jahren gibt es das Unternehmerinnen Centrum West (UCW) in einer bezirkseigenen Liegenschaft in der Sigmaringer Straße 1/ Ecke Brandenburgische Straße in Wilmersdorf. Das Haus bietet Gründerinnen und Vereinen eine Möglichkeit, in günstigen Räumen ihrer Profession nachzugehen. Nun lässt das Bezirksamt alle Verträge zum Ende des Jahres auslaufen. Es ist unklar bzw. vage, wie das künftige Konzept aussehen soll. Mieter:innen und Gremien waren im Vorfeld nicht eingebunden.
Franziska Becker bezieht zu den nicht abgestimmten Plänen und dem Verhalten des Bezirksamtes Stellung.

Was macht das Kulturquartier Fasanenplatz?
Kennt Ihr die Pläne für ein Kulturquartier Fasanenplatz an der Gerhart-Hauptmann-Anlage? Die UdK, das Haus der Berliner Festspiele, die Bar jeder Vernunft und die Bürgerinitiative Fasanenplatz werben seit vielen Jahren für den Hager-Masterplan des Architektenbüros Hager aus Zürich in bei Politik und Öffentlichkeit um Unterstützung. Doch ist die Eigentümer-Gemengelage vor Ort kompliziert, so dass bis heute keine Pläne umgesetzt werden konnten.
Hier könnt Ihr Euch näher informieren.

Denkmalschutz-Sonderprogramm:
Es gibt wieder ein Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).

Schreibt mir, wo aus Eurer Sicht der Denkmalschutz im Bezirk gefördert werden sollte. Anhand der Kriterien lasse ich prüfen, ob der Vorschlag förderfähig ist. Der Bund übernimmt maximal 50% der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest. Die anderen 50% müssen anderweitig kofinanziert werden, etwa durch Land, Kommune, Stiftung, private Dritte etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder gar aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich. Außerdem müssen die Maßnahmen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig. Ebenso sind Unterhaltungs- sowie Erhaltungsmaßnahmen von einer DS XI-Förderung ausgeschlossen.

IV. Termine und Sprechstunden

Mobile Sprechstunde am Montag, 25. Juli 2022
Am Montag, 25. Juli 2022, 15.45-17.15 Uhr, biete ich eine mobile Sprechstunde vor Edeka in der Berliner Straße 24/25 an. Ich freue mich über Unterstützung.

Sprechstunden im Wahlkreisbüro:
Meine nächsten Sprechstunden finden statt am Mittwoch, 10. August 2022 und am Freitag, 23. September 2022, jeweils von 16.00-17.00 Uhr, in meinem Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin.
Anmeldung erbeten: telefonisch unter (030) 863 196 53 oder per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin.

Lesung IUFF am 7. September 2022:
Im Rahmen des Internationalen Uranium Film Festivals (IUFF), das vom 6.-13. Oktober 2022 auch in Berlin (Programm) stattfindet (u.a. im Filmkunst 66 in Charlottenburg), lädt Franziska Becker im Vorfeld zu einer szenischen Lesung am Mittwoch, 7. September 2022, 19.00 Uhr, in ihr Wahlkreisbüro ein. Gelesen wird aus dem Roman "Der Weizen gedeiht im Süden" von Erik D. Schulz durch die beiden Schauspieler und Sprecher, Harald Siebler und Hubert Burczek. Inszeniert hat das Werk Jan Wilde, produziert das Internationale Uranium Film Festival Berlin. Franziska Becker ist ideelle Unterstützerin des IUFF.
Anmeldung und mehr Informationen.

Einladung zur Führung durch das Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2022:
Franziska Becker lädt herzlich ein zu einem geführten Rundgang durch das Abgeordnetenhaus von Berlin am Donnerstag, 13. Oktober 2022, 16.30 Uhr. Teilnehmer:innen erwartet ein Kurzfilm, einen spannenden Rundgang durch das geschichtsträchtige Haus und Einblicke in parlamentarische Abläufe. Im Anschluss erhalten Teilnehmende interessante Materialien.
Mehr Informationen und Anmeldemöglichkeit.

V. Rückblick auf ausgewählte Aktivitäten von Franziska Becker

Die folgenden und weitere Aktivitäten von Franziska Becker sind auf ihrer Webseite, bei Facebook oder Instagram nachzulesen (das sind öffentlich zugängliche Seiten).

Besuch des Pears Jüdischer Campus
Franziska Becker folgte am 18. Juli 2022 der Einladung von Rabbiner Teichtal und besichtigte die Baustelle des Pears Jüdischer Campus (PJC) in der Westfälischen Straße in Wilmersdorf, auf dem ein Begegnungs- und Bildungsort für alle Berliner:innen entsteht. Der PJC wird im Frühjahr 2023 auf einer Fläche von 8.000 qm eröffnet und bietet Kindern und Jugendlichen eine Kita, eine Schule, einen Hort, Sportangebote sowie Räume für Begegnungen und Feste mit Kultur- und Religionsangeboten für alle Berliner:innen. Jüdisches Leben entsteht mitten in Berlin. Das ist gut so!

Pride Month: Zu Besuch beim lesbisch-schwulen Stadtfest in Schöneberg
Unter dem Motto "Gleiche Rechte für Ungleiche weltweit!" fand am Wochenende 16./17. Juli 2022 das lesbisch-schwule Stadtfest rund um den Nollendorfplatz und zum 28. Mal statt. Das lesbisch-schwule Stadtfest ist Teil des "Pride Month" in Berlin, bei dem die queeren Communities der Hauptstadt im Fokus stehen. Höhepunkt und Abschluss des "Pride Month" ist der Christopher Street Day am 23. Juli 2022. Das Stadtfest bedeutete für mich, endlich wieder einmal Bekannte und Freund:inne face to face treffen. Schön war´s.

Wie geht es auf dem Teufelsberg weiter
Ich war am 13. Juli 2022 mit meinem Hauptausschuss-Kollegen Sven Heinemann auf dem Teufelsberg verabredet, um mehr über die Investoren-Pläne dieses wunderbaren "lost place" zu erfahren (das ist dort demnächst Thema). Der Teufelsberg soll zu einem Erinnerungs-, Kultur- und Naturort gestaltet werden. Simple but not easy.

Besuch beim Grundbildungsbildzungszentrum (GBZ)
Im Rahmen meines Stadtteiltages (Programm) besuchte ich am 5. Juli 2022 das Grundbildungszentrum am Birger-Forell-Platz in Wilmersdorf. Dabei begleiteten mich mein Wilmersdorfer Fraktionskollege Florian Dörstelmann und der AG 60+-Vorsitzender Bent Paulsen.
Über das GBZ: 6,2 Mio. Menschen in Deutschland können nicht oder nicht ausreichend lesen und schreiben, das ist jede 8. Person. Umso wichtiger ist es, dass wir die Alphabetisiernungsarbeit und -beratung mit ihren Angeboten auf der Ebene der Erwachsenenbildung stärken. In diesem Bereich leistet das GBZ, das wir auch im neuen Haushalt 2022/2023 weiter finanzieren, eine absolut wertvolle Arbeit.

Tebe erhält Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage
Am 3. Juli war ich besonders stolz auf meinen Verein, dem eine besondere Ehre zuteil wurde: Der Zentralrat der Juden in Deutschland verlieh Tennis Borussia (Tebe) den Paul-Spiegel-Preis 2022 für Zivilcourage. Tebe wird für sein Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus geehrt.
Zur Begründung: "Tennis Borussia Berlin erhält den Paul-Spiegel-Preis für sein lange währendes, außergewöhnlich großes Engagement gegen Homophobie, Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus. 2021 erreichte der Verein durch seinen Einsatz für den Fonds ´Cura´ für Opfer rechter Gewalt letztlich eine Änderung der Spielordnung des Nordostdeutschen Fußballverbands. Seitdem ist Trikotwerbung gestattet, die diskriminierenden oder verfassungsfeindlichen Bestrebungen entgegenwirkt." Laudatorin war Carolin Emcke mit klugen Worten. Herzlichen Glückwunsch von meiner Seite.
Pressemeldung des Zentralrats der Juden.
Pressemeldung von Tebe.
Aufzeichnung der Veranstaltung auf Youtube.

Franziska Becker feiert Tag der Nachbar:innen
Bereits am 20. Mai 2022 hatte ich einen sehr entspannten "Tag der Nachbar:innen" am vergangenen Freitag vor meinem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a mit einer gästemäßig guten Mischung aus SPD und Bürger:innen, die sich zum Teil auch spontan zu uns gesetzt und gut miteinander unterhalten haben. Fast jede:r brachte etwas zu Essen oder Trinken im Sinne der Idee des Nachbarschaftstages mit. Diese Aktion wiederhole ich ganz bestimmt spätestens im nächsten Jahr.

VI. Vermischtes zum Schluss

Öffnungszeiten des Wahlkreisbüro:
Montag 12.00-18.00 Uhr, Dienstag 10.00-16.00 Uhr, Mittwoch 9.00-15.00 Uhr, Donnerstag 10.00-16.00 Uhr, Freitag 9.00-19.00.
Telefon: (030) 863 196 53 (mit Sprachbox)
E-Mail: kontakt@franziska-becker.berlin
Ich freue mich, wenn Ihr Euch für meine Arbeit interessiert. Schaut doch ´mal auf einen Kaffee vorbei (vorher Bescheid geben).

Beitrag mit und über Inge Deutschkron
Der Hörfunkjournalist und Autor David Dambitsch lässt die Zeitzeugin und Berliner Ehrenbürgerin Inge Deutschkron durch Passagen aus früheren Interviews zu Wort kommen und zeigt auf, worum es ihr wirklich ging (Quelle: Deutschland-Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung).
Inge Deutschkron: Das müssen alle wissen

Tipp: Podcast Systemrelevant - Der Wirtschafts-Podcast
Warum das einer meiner Lieblings-Podcast ist? In Systemrelevant analysieren Wissenschaftler:innen der Hans-Böckler-Stiftung, von Profis gut erklärt, links und verständlich, was Politik und Wirtschaft aktuell bewegt: makroökonomische Zusammenhänge, ökologische und soziale Herausforderungen und die Bedingungen einer gerechten und mitbestimmten Arbeitswelt.
Podcast Systemrelevant (auch bei Spotify zu hören).

Stadteingang West
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eröffnet 2022 ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, das die Entwicklung der Flächen am "Stadteingang West", also das Projektgebiet zwischen Messegelände, ICC und den S-Bahnhöfen Westkreuz und Grunewald, in den Fokus rückt. Ihr könnt mitmachen. Die folgende Seite bietet Informationen zum Projekt und Online-Beteiligung:
Wettbewerblicher Dialog Stadteingang West.

Herthastadion
Falls Euch die Debatte zu einem möglichen neuen Hertha-Stadion interessiert: Dazu fand am 10. Juni 2022 im Sportausschuss (Tagesordnung) des Abgeordnetenhauses eine Anhörung statt, die ihr hier im Wortprotokoll nachlesen könnt.
Das ist die aktuell geltende Beschlusslage der SPD Berlin, die auf eine Initiative der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf zurückgeht.

Wie hat Euch mein Newsletter gefallen? Worüber soll ich das nächste Mal berichten? Wovon mehr, wovon weniger? Ich freue mich über Euer Feedback. Einen herrlichen Sommer,

Franziska